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Immunität von Höcke aufgehoben – „Alles für Deutschland“ – Hexenjagd in Deutschland auf politische Gegner

Nachrichten

Dutzende Erstklässler bleiben sitzen – Fachleute schockiert

• Die wichtigste Hilfe für die Ukraine besteht zur Zeit nach Angaben des ranghöchsten US-Generals Mark Milley in der Lieferung von Luftverteidigungssystemen.

Warnstreik legt Bahnverkehr in Deutschland weitgehend lahm ++ LNG-Terminals – Deutsche Umwelthilfe wirft Regierung Aufbau von Überkapazitäten vor ++ Bundeswehr will Patriot-Einsatz in Polen und Slowakei noch dieses Jahr beenden ++ Twitter entfernt kostenlose Häkchen für verifizierte Accounts ++ Für Muslime beginnt das Zucker-Fest ++ Pistorius gegen jetzigen Kiews NATO-Beitritt ++ NATO berät über weitere Hilfen für die Ukraine ++ Wohnungsbautag – Habeck sichert Baubranche Hilfe zu ++ Wetter – Nur in Nordosthälfte sonnig, sonst wechselhaft, bewölkt mit Regen.

• Russischer Bomber trifft eigene Stadt, Belgorod – Mehrere Verletzte.

• EU-Partner werfen Frankreich Blockade bei Munitionspaket für die Ukraine vor.

• Rekorddividende der Sberbank spült Geld in Russlands Staatskasse.

CNN-News (Fake News)

++ Der erste richtige Frühlingstag ist da. Im Westen immer noch kein Frühling.

++ Wie Firmen in der Inflation abkassieren.

++ „Die ukrainische Armee verfügt über zwei Wunderwaffen – Die eigene Kampfmoral und die russische Inkompetenz.

++ Laut „Washington Post“ – Der Kreml sehe Deutschland als Schlüssel, um die Unterstützung der Ukraine in der westlichen Allianz zu brechen, heißt es laut einem Bericht in russischen Dokumenten. „Wir haben uns niemals eingemischt und haben jetzt wirklich keine Zeit dafür.“

Netzfund

100 lokale Künstler rufen dazu auf, die Regensburger Schlossfestspiele zu boykottieren – wegen einer „rechtskonservativen Radikalisierung“ der Schirmherrin, Gloria von Thurn und Taxis. Den Veranstalter lässt das kalt: Die Initiatoren seien „linksradikale Leute, die die Fürstin hassen“.

NATO-Generalsekretär, Jens Stoltenberg – Wie ich gestern in Kiew sagte, liegt die Zukunft der Ukraine in der Bündnisfamilie. Alle NATO-Verbündeten sind sich einig, dass die Ukraine Mitglied des Bündnisses werden sollte.“

Russische Kräfte haben ukrainische Truppen in Bachmut endgültig eingekesselt

Kämpfer des privaten Militärdienstleisters Gruppe Wagner haben die Straße Artjomowsk – Tschassow Jar erreicht, die zur Versorgung der ukrainischen Gruppierung diente. Mehrere Hundert Meter wurden unter Kontrolle gebracht, sodass es unmöglich ist, die Garnison zu versorgen. Damit ist der Deckel des Kessels im Wesentlichen zugeschlagen worden.“

Sport

FC Augsburg – VfB Stuttgart 1:1

Wetter

Unterhaltung

Lachecke

Türkei wird Attila Hildmann nicht ausliefern – Hexenjagd in Deutschland auf politische Gegner

Einem im Februar 2021 erlassenen Haftbefehl entzog er sich durch Ausreise in die Türkei.

Im Jahr 2016 verbreitete Hildmann über seinen Facebook-Account die Meinung, Deutschland werde von Kriegstreibern regiert!

"Diejenigen, die uns Lektionen über Demokratie und Menschenrechte erteilen wollen, sollten erst ihre eigene Schande betrachten", erklärte der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan in Ankara, 2016.

Nachrichten

++ Bayern-Boss Kahn steht vor dem Rauswurf ++

• US-Republikaner stimmen für Transgender-Verbot im Frauensport.

• US-Raumfahrtunternehmen – SpaceX Starship-Rakete explodiert bei Testflug. Können Amerikaner noch etwas selbst wuppen?

• Medwedew warnt Südkorea vor Reaktion Moskaus, falls das Land Waffen an Ukraine liefert.

CNN-News (Fake News)

++ Der Sekretär des nationalen ukrainischen Sicherheitsrats, Oleksij Danilow, hatte gestern Abend die Vermutung geäußert, dass der Besuch des Kreml-Chefs in der Region Cherson eine Inszenierung gewesen sei. Es sei in Wahrheit ein Doppelgänger des russischen Präsidenten gewesen, der in den Medien gezeigt worden sei, sagte Danilow im Fernsehen. „Es gab da keinen Putin. Das ist ein Doppelgänger, das ist allgemein bekannt.“ Nach Danilows Worten sei Putin „ein verängstigter Mann“, und die Vorstellung, dass er sich zu einem Besuch der Front entschlossen habe, sei schlicht unmöglich.

++ Der Gegner erleidet täglich kolossale Verluste. Er wurde in die westlichen Außenbezirke abgedrängt, wo es praktisch keinen Munitionsnachschub gibt. Die Straßen werden von unserer Artillerie beschossen. Das gilt auch für die Truppenrotationen und den Abtransport der Verwundeten. Die ukrainische Garnison ist praktisch zum Scheitern verurteilt. Jetzt gibt es Fälle, in denen sie in kleinen Gruppen fliehen. Es gibt auch diejenigen, die sich ergeben, die versuchen, aus der Stadt zu fliehen.“

Netzfund

Scott Ritter, Geheimdienstoffizier der US-Marine im Ruhestand – Amerikas sinkendes Imperium versucht, Russland und China mit in den Abgrund zu ziehen.

Türkischer Innenminister – Die ganze Welt hasst die USA.

Sport

Bayer Leverkusen steht im Halbfinale der Europa League. Im Viertelfinal-Rückspiel bei Union Saint-Gilloise setzte sich die Mannschaft nach dem 1:1 im Hinspiel mit 4:1 (2:0) durch.

„Kurz vor der Pause war Gündoğan im Mittelfeld von Leroy Sané gefoult worden und begrub im Fallen den Ball unter sich. Zu viel für den heißspornigen Kimmich, der zuletzt immer wieder angefasst von der nicht enden wollenden Krise der Bayern war. Der Kapitän der Bayern stocherte mit den Füßen nach dem Ball und traf ihn auch. Dabei hatte der immerhin in dieser Situation souveräne Schiedsrichter Clement Turpin da das Spiel bereits unterbrochen. Gündoğan sprang erbost auf und wollte Kimmich an den Kragen, nur mühsam waren die beiden Spieler überhaupt zu trennen. Als Belohnung sahen sie beide die Gelbe Karte.“

Wetter

Unterhaltung

Lachecke

Im Jahr 2024 kommt die Pflicht zum Heizungstausch!

Nachrichten

++ Messerattacke in Duisburg – Polizei veröffentlicht Täterbeschreibung ++

• Ein ukrainischer Soldat an der Front bekommt 2500 Euro.

• Bosch wird eine neue Wärmepumpenfabrik in Polen bauen.

• Friedrich Merz will öffentlich Merkel bei „Maischberger“ nicht zu Auszeichnung gratulieren. Merz war zur Ordensverleihung ebenso nicht eingeladen, wie andere Politiker aus der aktuellen CDU-Führung.

• „Sombrero-Streit“ zeigt, wie uns eine laute Minderheit erpresst.

• Impfstoff-Bestellung – Belgischer Lobbyist verklagt von der Leyen. In diesem Fall könnte ihre Immunität aufgehoben und der Austausch von Textnachrichten mit Pfizer-Chef Albert Bourla untersucht werden.

„Lüge als normales Geschäft“: EU verweigert Aufarbeitung ihrer Corona-Politik. Kein Untersuchungsausschuss!

• Brasiliens Präsident Luiz Inacio Lula da Silva hat das russische Vorgehen gegen die Ukraine verurteilt. Die Integrität des Landes dürfe nicht verletzt werden.

• Peking verfügt über Drohnen, die dreimal schneller fliegen können als der Schall.

Tarifkonflikt – EVG ruft zu bundesweitem Streik bei der Bahn am Freitag auf ++ Aufstand im Warschauer Ghetto – Bundespräsident Steinmeier bei Gedenkveranstaltung zum 80. Jahrestag ++ Deutscher Städtetag fordert längere Übergangsfristen bei Heizungstausch ++ Letzte Generation verteidigt geplante Protestaktion in Berlin ++ Ukraine bekommt Flugabwehrsystem Patriot aus Deutschland ++ Geld für Geflüchtete fehlt. Der Bund zahlt nicht ++ Beamte in Kanada im Ausstand ++ Russland wirbt in Venezuela für gemeinsamen Widerstand gegen den Westen ++ Internationale Razzia – 200 Tonnen Drogen in Lateinamerika beschlagnahmt – 8.000 Festnahmen ++ Beamte, US-Präsident Biden und Vize Harris veröffentlichen Steuererklärungen ++ Annäherung zwischen Saudi-Arabien und Syrien ++ Download-Probleme, Nordrhein-Westfalen verschiebt Abiturprüfungen kurzfristig um 2 Tage ++ AC Mailand und Real Madrid stehen im Halbfinale der Champions League ++
EU-Parlament stimmt für Visafreiheit für Bürger aus dem Kosovo ++ Wetter – Im Osten und Süden Regen, sonst oft freundlich, 8 bis 16 Grad.

• Warschau und Kiew hätten aber „Mechanismen“ vereinbart, um sicherzustellen, „dass nicht eine Tonne Getreide aus Ukraine in Polen verbleibt“.

• USA warnen Verbündete vor russischer Eskalation durch Atomwaffen.

• Polizei geht von geplanter Attacke in Duisburger Fitnessstudio aus.

• In der Ukraine hat die Fronlänge 1.600km. Es wäre naiv zu glauben, dass die Ukraine in der gesamten Länge aktiv werde.

CNN-News (Fake News)

++ Cum-Ex, am Ende wusste der Fiskus nicht, wem die Papiere gehörten. Bescheinigungen über Kapitalertragsteuer und Solidaritätszuschlag wurden daher mehrfach ausgestellt – Finanzämter erstatteten also Steuern, die gar nicht gezahlt worden waren.

++ US-Wahl 2020″Fox News“ zahlt wegen Verleumdungsklage 720 Millionen Euro.

++ Beamte, US-Präsident Biden und Vize Harris veröffentlichen Steuererklärungen.

++ Duisburger Hafen vermeldet höhere Gewinne bei weniger Güterumschlag.

++ Für Finnlands Schulen sind viele Migranten-Kinder ein Geld-Segen.

Netzfund

Schließlich sei Uldarow vor laufender Kamera gezwungen, die Ermordung ukrainischer Kinder, Frauen und älterer Menschen auf Befehl von Prigoschin zu "gestehen". Er ist nicht die einzige Person, die Gulagu.net benutzt hat, um die Wagner-Gruppe zu diskreditieren.

„Nur Bahnhof verstehen“ – Wodka-Rausch?

Zahlreiche Mitarbeiter russischer Sicherheitsdienste sind seit Kriegsbeginn geflüchtet. Ihre Berichte sind so grausam wie spektakulär – und häufig kaum zu überprüfen. Selbst für Geheimdienste nicht. Wladimir Osetschkin, der russische Menschenrechtler lebt in Frankreich.

„Ich weiß nicht, wie er (Wladimir Ossetschkin) auf mich gekommen ist, indem er mich erpresst hat, weil ich vorher im Gefängnis war.“

Wagner-Kämpfer spricht unter Zwang über Tötung ukrainischer Zivilisten – russische Medien

Uldarow, es ist nur so, dass sie jetzt versuchen, mich auszunutzen. Wie ein Kondom. Sie nutzen mein früheres Leben, meine früheren Verurteilungen aus. Gulagu.net hat Videoaufnahmen von mir, wie ich getötet, missbraucht und vergewaltigt werde. Ich wollte nicht, dass das ausgestrahlt wird, aber sie hatten dieses Filmmaterial. Und ich bin mit diesem Material erpresst worden. Er (Ossetschkin) schickte mir zwei Videos vor den Augen meiner Frau. Ich fragte: ‚Was nun?‘ Er sagte: ‚Nun, denken Sie darüber nach.‘ Das war’s.“

Radtke von CDU – „Klingbeil ist und bleibt eine Dreckschleuder“.

Behauptungen Russlands, ukrainische Streitkräfte hätten vier Gebäude in Bachmut in die Luft gesprengt und dabei 20 Zivilisten getötet, werden vom ukrainischen Militär als „Provokation“ bezeichnet.

Sport

FC Bayern – Manchester City 1:1. Bayern sind raus aus Champion League.

Wetter

Unterhaltung

Lachecke

Niemand hat uns eingeladen!

Das Märchen mit dem Fachkräftemangel

Jetzt stecken wir seit Jahren in einer Rezession mit düsteren Folgen für den Abeitsmarkt. Jobabbau in Deutschland immer krasser!

Ich bin Maschinenbauingenieur und finde keinen Job!

Woran kann es liegen, wenn ein Ingenieur längere Zeit arbeitslos ist? Ich habe schon Hunderte Bewerbungen geschrieben und trotzden bekomme ich keine Antwort.

Hans-Peter, 54, fragt: „Ich bin aufgrund einer betriebsbedingten Kündigung seit vier Monaten arbeitslos. Seitdem bewerbe ich mich immer wieder als Abteilungsleiter im kaufmännischen Bereich. Ich habe in meinen bisherigen Unternehmen Erfahrung in Einkauf, Lagerwesen, Auftragsbearbeitung und im Controlling gesammelt. Deshalb bin ich flexibel einsetzbar. Nach mehr als 100 Bewerbungen bin ich aber nur zwei Mal zum Vorstellungsgespräch eingeladen worden. Wie kann es sein, dass ich keinen neuen Job finde, obwohl Politiker und Wirtschaftsverbände ständig vom Fachkräftemangel sprechen? Liegt das an meinem Alter?“

Dilek, 54 Jahre, schreibt: „Ich bin seit 15 Jahren bei meinem derzeitigen Arbeitgeber im Kundenservice als kaufmännische Sachbearbeiterin beschäftigt. Jetzt wurde mir aufgrund der schlechten Geschäftslage gekündigt. Habe ich denn in der aktuellen Situation und in meinem Alter überhaupt noch eine Chance auf dem Arbeitsmarkt?“

• 18.000 Stellen bei Amazon weg
• 12.000 beim Google-Konzern Alphabet weg
• 10.000 bei Microsoft weg
• 11.000 Stellen bei Facebook weg
• 2.000 bei SAP
• 2600 Stellen bei Chemiekonzern BASF, davon entfallen rund 1900 auf Deutschland
• 60.000 Stellen bei Technologieunternehmen aus dem Silicon Valley weg
• 10.700 bei Siemens Energy und Gamesa weg
• 16.000 bei BMW, Vertragsarbeiter und Mitarbeiter
• 1.850 Stellen bei Bosch weg
• 30.000 Stellen bei VW weg, geplant bis 2025
• 132.000 Stellen bei Mercedes weg seit 2019, geplant bis 2030 weitere 80.000

Was kann man dagegen tun, wenn man keinen Job findet? Die Jobsuche kann frustrierend sein. Was man hoffnungsvoll und mit viel Elan begonnen hat, kann nach der zehnten, dreißigsten oder vielleicht sogar hundertsten Absage zu einer frustrierenden Angelegenheit werden – die noch dazu ganz schön aufs Selbstwertgefühl drücken kann. Gedanken zu resignieren und sich einfach mit der Arbeitslosigkeit abzufinden, sind in einer solchen Situation durchaus verständlich.

Die Einstellungspraxis und der Arbeitsmarkt hat sich schon seit Jahren kontinuierlich zugunsten von Arbeitgebern verändert. Die Folge sind zunehmend befristete Arbeitsverhältnisse, niedrigere Gehälter, kritischere Selektion von Bewerbern und so weiter. Dies spüren nicht nur gestandene Arbeitskräfte, auch zahlreiche Hochschulabsolventen sind arbeitslos trotz der Ausbildung zum Ingenieur oder sogar mit dem Doktortitel.

Bei Stellen für Ungelernte – 244.211 offene Stellen auf 1.278.000 Bewerber, also fünf Bewerber auf eine Stelle.

„Statistk sagt, dass bis 2029 bis zu 390.000 Ingenieure in Deutschland fehlen würden.“

Menschen aus anderen Kulturkreisen könnten uns da auch nicht helfen, die sprächen ja kein Deutsch und seien oft noch ungebildeter als deutsche Bewerber. Wir sehen eine negative Entwicklung, dass sehr viele Zuwanderer die Sprache nach 5 oder 10 Jahren gar nicht ausreichend beherrschen!

Politiker, Lobbyisten und Journalisten haben sich diese Märchengeschichte ausgedacht

Der Begriff „Fachkräftemangel“ sei eher Ergebnis journalistischer Fantasie und Schönrederei. Der Volkswirt präzisiert also: „Wir haben nicht flächendeckend einen Mangel an Fachkräften, sondern Engpässe in bestimmten Berufen. Und in bestimmten Regionen haben es Unternehmen schwer, ihre offenen Stellen zu besetzen.“

Es gibt keinen flächendeckenden und akuten Fachkräftemangel

Ein Blick auf die Arbeitsmarktzahlen für den 31. März 2023 zeigt düsteres Bild. Laut Statistischem Bundesamt gab es zu diesem Zeitpunkt 2,594 Millionen Arbeitslose und nur 777.000 freie Stellen. Rein rechnerisch kommen also mehr als drei Arbeitsuchende auf eine freie Stelle. Das spricht für einen Mangel an Jobs, nicht für einen Mangel an Arbeitskräften. Zahl der Unterbeschäftigung, Förderung, Grundsicherungen 2 + 3 und Kurzarbeit gar nicht mitgerechnet!

Der Arbeitsmarkt ist ein Markt

Sollten also mehr Fachkräfte nachgefragt werden als auf dem Markt zur Verfügung stehen, müssten die Löhne steigen. Die Löhne steigen nicht, das Gegenteil sei aber der Fall – sie sinken dramatisch. „Wir haben auch viele Ingenieure, Akademiker, die als Leiharbeiter kurzarbeiten müssen.“

Der 36-Jährige ist nur ein Beispiel, wie es vielen Wissenschaftlern in Deutschland derzeit geht, die für ihr Fach brennen, aber nach bestandener Doktorarbeit immer wieder auf befristeten Verträgen angestellt werden und dazwischen oftmals arbeitslos sind.

Mindestlöhne werden immer wieder künstlich, per Gesetz erhöht

ARMUT für alle!

Ende April 2017 waren in den Industriebetrieben mit 50+ Mitarbeitern knapp 5,2 Millionen Menschen tätig und es werden – dank der Globalisierung – jeden Tag weniger. Die Reallöhne in Deutschland sind in den letzten 25 Jahren für den Großteil der Bevölkerung bis 50-60 Prozent gesunken. Fast 25 Prozent der Beschäftigten im Kreis „xxx“ arbeiten zu Niedriglöhnen!! Pflegepersonal und Handwerker verdienen am wenigsten!! Kurzarbeit „leuchtet heller“. Statistik wird alternativlos schöner gemacht, Nebelkerzen gezündet. Erwerbslosenquote – 2023 nur 5,9 % !? KINDER und SELBSTÄNDIGE verarmen am meisten. Die Lösung heißt Aufstocken oder die Tafel – erst die Arbeit, dann die Tafel. Bist du ein Beamter hast du alles richtig gemacht.

Produzierendes Gewerbe – Abnahme von 11,0 auf 8,1 Mio. Beschäftigte (von 1991 bis 2022).

Bei den Branchen stellen nach Anzahl die Automobilzulieferer und der Maschinenbau die meisten Top-Arbeitgeber, gefolgt von Facility Management Unternehmen:

1. Automobilzulieferer: 157 Unternehmen
2. Maschinenbau: 128
3. Gebäudeservice: 120
4. Elektrotechnik: 71
5. Transport, Logistik und Spedition: 71
6. Personaldienstleister: 52
7. Bau: 50
8. Pharma, Arzneimittel und Biotech: 48
9. Anlagenbau: 47
10. Baustoffindustrie: 45

Der größte Arbeitgeber ist der Staat: 5,0 Mio. Beschäftige + 1,7 Mio. Beamte und Richter + 1, 8 Mio. Versorgungsempfänger.

In der Chemieindustrie wandern viele Unternehmen ins Ausland ab. Schuld seien zu hohe Energiepreise und ein „Gesetzes-Tsunami“, kritisiert Covestro-Chef Markus Steilemann.

„Wir müssen schließen“ – Betriebe geben massenweise auf!

Last News ++ Insolvenzen nehmen dramatisch im März 2023 zu. Die Fälle im Bau, Anstieg von 20,2 Prozent.Instandhaltung und Reparatur von Kraftfahrzeugen mit 204 Verfahren, +27,5 Prozent. Bäckereien, Fleischereien, Handel, Handwerksbetriebe am Austerben!

Nachrichten

++ Präsident Lula fordert von USA und EU – Keine Waffenlieferungen an die Ukraine ++

• Experten – Der neue Grundsteuer ist verfassungswidrig.

• Elon Musk – Twitter wurde über US-Nachrichtendienste kontrolliert, inklusive der Privatnachrichten.

Überraschende Last-Minute-Einigung. Der rechte US-Nachrichtensender Fox News zahlt dem Wahlmaschinen-Unternehmen Dominion wegen falscher Wahlbetrugsvorwürfe mehr als 787 Millionen Dollar Schadenersatz. Der zuständige Richter in Wilmington im US-Bundesstaat Delaware und die Konfliktparteien gaben den Vergleich am Dienstag bekannt. Damit wendete Fox News im letzten Moment einen Verleumdungsprozess ab.

„Letzte Generation“ – CDU-Generalsekretär Czaja kritisiert geplante Straßenblockaden in Berlin ++ Bundesverfassungsgericht verhandelt über Wahlrechtsreform von 2020 ++ Putin besucht russische Truppen in der Ukraine ++ Zahl der russischen Asylbewerber in Deutschland stark gestiegen ++ Israels Botschafter sieht Bildung als Mittel gegen Antisemitismus ++ Grüne-Umweltverbände klagen gegen „grünes“ Label für Atomkraft und Gas ++ Klimaschutzgesetz – Grüne drohen mit Blockade ++
Baugenehmigungen für Wohnungen sinken den zehnten Monat in Folge ++ G7-Staaten drohen Russland mit schärferen Sanktionen – China empört ++ Alte Windkraftanlagen – Anhaltende Probleme bei Verbundstoffe-Recycling ++ Ukraine-Krieg – USA weisen Lulas Kritik als „zutiefst problematisch“ zurück ++ Viel Kritik an Orden für Altkanzlerin Merkel ++ Israel, Netanjahu – „Wir wollen eine diplomatische Normalisierung und Frieden mit Saudi-Arabien“ ++ Mehrmonatige Haftstrafen ohne Bewährung wegen Straßenblockade – härtestes Urteil gegen Aktivisten der „Letzten Generation“ ++ Europa-Abgeordnete wollen globale Konferenz zu Gefahren durch Künstliche Intelligenz ++ Landwirte verdienen deutlich mehr Geld durch höhere Nahrungsmittelpreise ++ Verfassungsschutz in Bayern darf AfD-Landesverband weiter beobachten ++ Wetter – Wechselhaft und örtlich Regen, an den Küsten sonnig.

Weil sie versucht hat, eine Mitschülerin im Klassenzimmer zu erstechen, ist ein Mädchen in Krefeld in Nordrhein-Westfalen zu zwei Jahren Jugendhaft auf Bewährung verurteilt worden.

Das Landgericht sprach die 14-Jährige wegen versuchten Totschlags und gefährlicher Körperverletzung schuldig. Das teilte eine Gerichtssprecherin mit. Das Jugendstrafverfahren fand unter Ausschluss der Öffentlichkeit statt.

CNN-News (Fake News)

++ „Streumunition, Splitter-Bombenabwürfe auf Wohngebiete, Krankenhäuser und Schulen in der Ukraine“, 15.3. 2022 – Kara-Mursa Rede vor dem Repräsentantenhaus in Arizona.

In einem Video berichten zwei ehemalige Wagner-Söldner von eigenen Kriegsverbrechen. Sie hätten auf Anweisung Zivilisten getötet, sogar ein Kind. Der Befehl sei letztlich vom Chef der Gruppe, Prigoschin, gekommen.

Vier Tage vor den Explosionen an den Nord-Stream-Pipelines hat ein dänisches Patrouillenboot einem Bericht zufolge 112 Fotos von russischen Schiffen in der Nähe der Leitungen gemacht. Das geht aus der Entscheidung auf einen Antrag auf Akteneinsicht der Zeitung „Information“ beim dänischen Verteidigungskommando hervor.

Netzfund

Hochverrat, Verbreitung falscher Informationen über die Streitkräfte

Russland hat die US-Botschafterin Lynne Tracy wegen ihrer Kritik an der Verurteilung des Kreml-Kritikers Wladimir Kara-Mursa ins Außenministerium einbestellt.

Das größte Kaliber in der Kriegspropaganda

"Streumunition, Splitter-Bombenabwürfe auf Wohngebiete, Krankenhäuser und Schulen in der Ukraine“, 15.3. 2022 - Kara-Mursa Rede vor dem Repräsentantenhaus in Arizona.

Es sei herausgestellt worden, dass die Aufwiegelung zu „Zwietracht und Feindseligkeit in der russischen Gesellschaft“ sowie die Verschleierung „subversiven Wirkens“ durch die US-Vertretung „streng unterbunden“ werde, erklärt das russische Außenministerium am Dienstag. Als Begründung werden Tracys „provokative Äußerungen“ zum Fall Kara-Mursa genannt.

++ Der ehemalige Diplomat und aktuelle Chef der Münchener Sicherheitskonferenz, Christoph Heusgen („Sanduhr-Christoph“), hat die westlichen Staaten in einem Gastbeitrag für den Tagespiegel am Montag aufgefordert, ihre militärische Unterstützung für die Ukraine auszubauen. Die bisherigen Rüstungshilfen kritisierte Heusgen als „zu zögerlich“. Dies könne nur ein „Patt auf dem Schlachtfeld bewirken“. Stattdessen müsse der Westen bei seiner militärischen Hilfe „aufs Ganze gehen“. Die Ukraine benötige „Panzer, Raketen größerer Reichweite und Kampfflugzeuge“. 

Sport

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Lachecke

Russland-Ukraine-Konflikt – Theorie des gerechten Krieges

Die Lehre vom gerechten Krieg ist eine in der abendländischen Rechtsgeschichte entwickelte Auffassung, der zufolge ein Krieg oder bewaffneter Konflikt zwischen Kollektiven – meist Staaten – dann und nur dann ethisch und rechtlich legitim ist, wenn er bestimmten Anforderungen genügt:

Das Recht zum Krieg

Das Recht zum Krieg ist danach einer rechtmäßigen Autorität vorbehalten, die den Krieg aus einem gerechten Grund und mit richtigen Absichten und Zielen führen muss, während das Recht im Krieg (lateinisch ius in bello) die Einhaltung bestimmter Kriegsführungsregeln fordert, darunter die Verhältnismäßigkeit der Mittel und den Schutz von Zivilbevölkerung und Kriegsgefangenen. Auch für die Schlussphase eines Krieges wird ein besonderes Recht angenommen, das Jus post bellum, das sich mit der Beendigung eines bewaffneten Konflikts einschließlich der dazu zu treffenden Vereinbarungen und Reparationen sowie des Wiederaufbaus von Wirtschaft und Gesellschaft befasst.

Der Begriff entstand, nach griechischen Vorläufern, im antiken Rom (v. a. bei Cicero), und wurde seit etwa 420 zu einer detaillierten kirchlichen Theorie entfaltet. Um 1140 wurde diese in das Decretum Gratiani aufgenommen und damit Teil des kanonischen Rechts.

Seit dem späten 16. Jahrhundert entwickelte sich aus dieser Lehre in Abgrenzung dazu das neuzeitliche Kriegsvölkerrecht. Während die klassische Lehre für das Recht zum Krieg zwingend einen „gerechten Grund“ (lateinisch causa iusta) fordert, auf den sich objektiv nur eine der beiden kriegführenden Parteien berufen kann, setzt sich in der Neuzeit die Auffassung durch, dass ein förmlicher Krieg zwischen souveränen Staaten als auf beiden Seiten rechtmäßig zu gelten habe. In der frühen Moderne dann wurde das Recht im Krieg vertraglich präzisiert und verschärft.

Angriffskrieg grundsätzlich moralisch geächtet

Nach modernem Völkerrecht ist der Angriffskrieg grundsätzlich moralisch geächtet und damit das Recht zum Krieg außer Kraft gesetzt; legitim sind allein von den Vereinten Nationen mandatierte „militärische Sanktionen“ zum Zweck der Friedenssicherung, welche als humanitäre Interventionen zum Schutz von Menschen in menschenrechtlichen Notlagen zu verstehen sind. Seit 1990 kam es jedoch im Zusammenhang mit humanitären Interventionen zu einer neuen ethischen Diskussion um die Möglichkeit von „gerechten Kriegen“, Wiki.

Die G7 warnen vor einer gewaltsamen Änderung der internationalen Ordnung.

Nachrichten

• Atomausstieg in Deutschland – „Wir werden so dreckig wie sonst nur Polen oder Tschechien.“

Die Ampel Des Grauens fürchtet nicht etwa, dass die Bürger sich das Heizen nicht mehr leisten können, oder dass sie durch das Heizungsverbot in den Ruin getrieben werden, nein, sie fürchtet nur den Machtverlust.

Der Flüchtlingszustrom über das Mittelmeer ist im ersten Quartal 2023 im Vergleich zum Vorjahr um 300 Prozent gestiegen.

• Der Wohnungsmarkt insgesamt sei „am Ende“ – Die Lage ist apokalyptisch.

• Britta Ernst ist als Brandenburger Bildungsministerin zurückgetreten. Zuletzt hatte es unter anderem harsche Kritik an ihren Maßnahmen gegen Lehrermangel gegeben. Die Sozialdemokratin ist die Ehefrau von Kanzler Olaf Scholz.

• Die LKW-Fahrleistung ist um 2,6 Prozent zurückgegangen.

Vor einem Jahr haben die Taliban den Anbau von Mohn zur Herstellung von Opioiden verboten haben. Die Auswirkungen sieht man langsam weltweit.

China will Russland stärker unterstützen

• Slowakei hat alle zugesagten 13 Kampfjets MiG-29 an Ukraine übergeben.

• Die Industrieländer sind in einer Situation, „in der die Inflation sehr hoch ist und sehr wahrscheinlich für mehrere Jahre hoch bleibt“.

G7-Länder wollen China ausbremsen

• Jetzt droht die nächste Klagewelle gegen die neue Grundsteuer.

• Seit Kriegsbeginn im Februar 2022 seien mehr als 750 Zivilisten durch ukrainische Minen getötet oder verletzt worden.

Tunesischer Präsident Kais Saied: Tunesien werde letzte Zeit von Horden illegaler Einwanderer überschwemmt, die für den Anstieg der Kriminalität im Land verantwortlich sind.

CNN-News (Fake News)

++ Ukraine gibt Hinweis auf eigene Opferzahlen – Weniger als 50.000 Tote. „Man muss Opferzahlen als Kriegspropaganda abtun“.

++ Der General a.D. und Politikwissenschaftler, Walter Feichtinger, wertet den Einsatz russischer Luftlandetruppen in Bachmut als Verzweiflungstat. Russlands Armee greife „auf die letzte Reserve“ zu und habe nicht mehr „genügend Personal und Material, um den Krieg fortzusetzen“.

• Corona-Impfstoffe retteten laut WHO in Europa über eine Million Leben.

Netzfund

Wenn Merkel heute, am Montag den höchsten deutschen Verdienstorden erhält, wird kein wichtiger Vertreter der Union und FDP dabei sein. Die beiden Parteien kritisieren die Entscheidung. Sie habe das Land nicht in „gutem“ Zustand hinterlassen.

Der Feind greift unsere Stellungen weiterhin mit satanischem Eifer an!

Das russische Verteidigungsministerium erklärte am Sonntag, Wagner-Söldner hätten in Bachmut weitere Geländegewinne verzeichnet. Es soll sich demnach um zwei Gegenden im nordwestlichen und südöstlichen Teil der umkämpften Stadt handeln. Einheiten des russischen Militärs hätten die Söldner bei der Aktion unter anderem aus der Luft unterstützt.

Solange der Dollar Leitwährung ist, finanziert die Welt Amerikas Ausgaben, Defizite und Kriege.

„Toleranz“, „Vielfalt“, „Klimarettung“ oder „befreite Gesellschaft“ klingen freilich viel besser als „Umvolkung“, „Volkstod“, „Geburten-Ethnozid“ oder „Meinungsterror“.

Sport

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Russland und China demonstrieren den Schulterschluss

Chinas Verteidigungsminister, Li Shangfu – „Wir haben sehr starke Beziehungen zwischen Russland und Chinas aufgebaut. Sie sind besser als die militärischen und politischen Allianzen aus der Zeit des Kalten Krieges. Beide Länder leisten einen Beitrag zur globalen und regionalen Sicherheit.“

Nachrichten

++ Söder will Weiterbetrieb von Atomkraftwerken in Bayern ++

• Während Deutschland abschaltet, ging heute in Finnland ein neuer Kernreaktor ans Netz.

• Tausende demonstrieren gegen Inflation, Ukraine-Krieg und gegen tschechische Regierung in Prag.

• Vier Jugendliche durch Schüsse in Alabama getötet und weitere 20 verletzt.

Ukraine-Flüchtlinge entlasten oder belasten Arbeitsmarkt ++ 21.000 Ukrainer derzeit in Minijobs ++ 65.000 sozialversicherungspflichtig beschäftigt ++ 1,1 Millionen Ukrainer sind bis jetzt nach Deutschland gekommen ++

„Lebenslang ins Gefängnis“ – Elon Musk fordert Strafen für Geschlechtsumwandlungen bei Kindern

++ Bayern will Atommeiler in Landesregie weiterbetreiben – Grüne sprechen von „Wahlkampfmanöver“ ++ Umwelt- und Energieminister einigen sich nicht auf Zeitplan für Kohle-Ausstieg ++ Baerbock zu G-7-Treffen in Japan eingetroffen ++ Nach Polen untersagt auch Ungarn Getreide-Einfuhren aus der Ukraine ++ Orthodoxe Christen – Menschen feiern orthodoxes Osterfest ++ Springer-Chef Döpfner: „Ich bitte um Entschuldigung“ ++ Chinas Verteidigungsminister Li zu viertägigem Besuch in Russland erwartet ++ USA streben stärkeres Bündnis mit Vietnam an ++ Israel – Wieder Massenproteste gegen Änderung des Justizsystems ++ Wetter – WetterVerbreitet Niederschläge, im Nordwesten Auflockerungen, 5 bis 11 Grad.

• Prigoschin – Forderung nach Ende des Kriegs – Das habe ich nie gesagt.

• Bei einem Gefangenenaustausch anlässlich des orthodoxen Osterfests sind 130 ukrainische Kriegsgefangene freigelassen worden.

• Scholz drängt auf Freihandelsabkommen mit Indonesien.
• Baerbock fordert baldiges Treffen zwischen USA und China.

CNN-News – Feke News

++ Fachkräftemangel auf Rekordniveau – Engpässe vor allem in den Bereichen Gesundheit, Lehre und Bau.

++ Prigoschin fordert Ende des Krieges gegen Ukraine. Russland habe alles erreicht.

++ Ukraine-Flüchtlinge entlasten Arbeitsmarkt.

Netzfund

Ein GRÜNER Sonntag nach Abschalten der AKW ++ Stromimport heute 6 GW – aus FRA AKW u. POL KKW ++ nur 11% der 30.000 Windräder lieferten Strom ++alle Solaranlagen lieferten nur 4,2% ihrer möglichen Leistung ++ 2025 werden 4 GW fehlen, 2030 bereits 30 GW ++

Die britische Regierung will sich künftig bei der Definition des Geschlechterbegriffs an der Biologie orientieren. Dazu der britische Premier Rishi Sunak: „Frauen haben keine Penisse.“

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Brasilien fordert Ende der Unterstützung des Ukraine-Krieges durch USA!

Die Vereinigten Staaten sollten „aufhören, den Krieg zu fördern und anfangen, über Frieden zu reden“.

Scholz fragte Lula nach Munition für die Ukraine und lud ihn in den „Klimaclub“ für einen Kampf gegen den Klimawandel, beides lehnt Lula ab.

Lula möchte mit Russland und China neue Weltordung gegen USA schmieden

Lula bekräftigte dabei erneut seinen Wunsch nach Friedensgesprächen zwischen Russland und der Ukraine. Brasilien setzt sich zusammen mit China für Verhandlungen ein, beide Länder lehnen zudem Sanktionen gegen Russland ab. Lula wirft USA erneut Welt-Kriegstreiberei vor. Eine neue Weltordung muss her, eine neue Weltordnung, in der die Sicherheit von Staaten nicht mehr auf dem Recht des Stärkeren beruhen soll.

Nachrichten

++ Rund zwei Drittel achten bei Konsum mehr aufs Geld ++

• Trotz ernsthafter Zweifel an der derzeitigen Kampffähigkeit der ukrainischen Armee verspricht Premier Denis Schmygal bei seinem Besuch in Washington eine baldige Gegenoffensive. Ziel sei die Rückeroberung aller russischen Gebiete bis an die Grenzen der Ukraine von 1991.

„Wir sind zuversichtlich, dass die Gegenoffensive so bald wie möglich beginnen wird. Die Vereinigten Staaten unterstützen uns voll und ganz.“

• Krim-Abgeordneter fordert, dass die Ukraine nicht länger als Staat betrachtet wird.

• Japans Ministerpräsident Fumio Kishida ist Medienberichten zufolge vom Ort einer Rede in der Hafenstadt Wakayama evakuiert worden, nachdem eine Explosion zu hören war.

• Russen greifen mit voller Kraft an vielen Fronten in Ukraine an.

Netzfund

„Irgendein Dummkopf namens Mateusz Morawiecki sagte, die Ukraine habe das Recht, Russland anzugreifen, und er mache sich keine Sorgen über einen Krieg der NATO gegen Russland, weil letzterer ihn bald verlieren würde“, schreibt Medwedew auf Twitter.

„Polen als Land wird verschwinden“

„Ich weiß nicht, wer einen solchen Krieg gewinnen oder verlieren wird, aber angesichts der Rolle Polens als Außenposten der NATO in Europa wird dieses Land mit Sicherheit verschwinden – zusammen mit seinem dummen Premierminister.“ Seinen Beitrag verfasste der 57-Jährige in drei Sprachen (russisch, englisch, polnisch).

China befindet sich in einer komfortablen Lage, ein Großteil der Welt ist auf Handelsbeziehungen mit Peking angewiesen.

CNN-News (Fake News)

++ Wagner-Chef glaubt an Erfolg von ukrainischer Gegenoffensive. Prigoschin lehnt Verhandlungen zur Beendigung des Krieges ausdrücklich ab, laut Sky News.

Nach Angaben des russischen Verteidigungsministeriums wurden seit Beginn der russischen Sonderoperation insgesamt 407 ukrainische Militärflugzeuge, 228 Hubschrauber, 3.756 unbemannte Luftfahrzeuge, 415 Boden-Luft-Raketensysteme, 8.677 Panzer und andere gepanzerte Kampffahrzeuge, 1.085 Kampffahrzeuge mit Mehrfachraketenwerfern, 4.593 Feldartillerie- und Mörsergeschütze sowie 9.513 militärische Spezialfahrzeuge der ukrainischen Streitkräfte zerstört.

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Lachecke

Polen baut Atomkraftwerke, Deutschland schaltet sie ab

Es wird sogar soweit kommen, dass das Auto als Akku dient.

Polen baut Atomkraftwerke, Deutschland schaltet sie ab und kauft ihn dann teuer Strom von Polen oder Anderen !
Wer die absolut irre, deutsche Politik kennt, weiß, dass von diesen Rot-Gelb-Grünen Totalversagern nur noch mehr Probleme und Kosten kommen.
Denen sind die Energiekosten und Lebenshaltungskosten in Deutschland noch nicht hoch genug! Armes Deutschland, nach 16 Jahren Schwarze Pest überrollt das Land und seine Bürger jetzt die Rot-Grüne Cholera !

Nachrichten

++ Die Dollar-Dämmerung geht weiter ++

CDU-Chef Merz nennt Atomausstieg „schwarzen Tag“ für Deutschland. Im Bundestag habe er aber früher für Merkels Politik mit „Ja“ gestimmt. Politik bekommt ihre Heuchler nie los.

• Ein Teil von SPD warnt Baerbock vor „Anti-China-Strategie“.

Heute überholt Indien China als bevölkerungsreichste Nation der Welt.

• Waffen – Serbien hat und wird Ukraine nicht unterstützen.

• Nachschubprobleme – Ukrainische Truppen ziehen sich laut Briten aus Teilen Bachmuts zurück.
• Der ukrainische Ministerpräsident Denys Schmyhal gibt nach einer Woche von Gesprächen in Washington weitere Hilfszusagen im Volumen von fünf Milliarden Dollar bekannt.
• Baerbock in China – „Ein Mann kann den Krieg morgen beenden“, Selenskyj oder Putin? 

Von 450 Schüler, 98 Prozent an der Gräfenauschule in Ludwigshafen haben einen Migrationshintergrund.

CNN-News (Fake News)

++ Ukrainische Armee verteidigt nicht nur Bachmut mit Zivilisten als „menschliche Schutzschilder“

++ Alle wollen weg aus Russland -„Jeder, vom Soldaten bis zum Generaloberst, flieht“.

++ Korruptionsskandal in der Ukraine – Selensky-Regierung veruntreut 400 Millionen Dollar.

++ Gerüchte um den fragilen Gesundheitszustand des russischen Präsidenten halten sich hartnäckig.

Netzfund

++ Die ukrainische Verteidigung hält nach Einschätzung britischer Geheimdienste noch immer die westlichen Bezirke der schwer umkämpften ostukrainischen Stadt Bachmut. Sie sei aber in den vergangenen 48 Stunden „besonders starkem russischen Artilleriebeschuss“ ausgesetzt gewesen, wie das Verteidigungsministerium mitteilte. Grund dafür sei, dass die Streitkräfte des russischen Verteidigungsministeriums und der russischen Söldnergruppe Wagner besser kooperierten.

++ Um den Klimawandel zu stoppen, will Greta den Kapitalismus abschaffen.

++ Pentagon-Leaks – Ein Kleinstadt-Kid blamiert die USA.

Sport

Für Trainer Thomas Tuchel sind die „Vorkommnisse“ zwischen Sadio Mané und Leroy Sané abgehakt.

FC Schalke schlägt Hertha Berlin mit 5:2.

Alexander Zverev verliert einen Krimi gegen Daniil Medwedew 6:3, 5:7 und 6:7.

Wetter

Unterhaltung

Lachecke

Die Ossis werden nie Demokraten – Springer-Chef Döpfner

Nachrichten

Mietsituation in Großstädten ist dramatisch ++ Drei tote Kinder bei Hausbrand in Gernsbach ++

• Polen ermittelt wegen mutmaßlichen Betrugs mit ukrainischem Getreide.

Habeck verschrottet Deutschland!

++ Einfuhren aus Russland eingebrochen ++ Thyssenkrupp-Betriebsrat – Erwarten keine Versorgungsengpässe nach Atomausstieg ++
Youtube entfernt 2022 mehr Videos in Deutschland ++ Klagen wegen Impfschäden – Europaabgeordneter Liese fordert bessere Kommunikation über Haftungsfragen ++ „Klimaschützer“ beschmieren FDP-Zentrale und andere Gebäude mit Kunstöl ++
Kinder- und Jugendärzte warnen vor Gefahren des Cannabis-Konsums ++ Syriens Außenminister reist nach Saudi-Arabien ++ Zwölfter Protesttag gegen Rentenreform ++ 8 Tote nach Gebäude-Einsturz in Marseille ++ Ukraine will Verantwortliche für mutmaßliche Enthauptung eines Soldaten ermitteln ++ Energiebranche will mehr Tempo bei Bau neuer Gaskraftwerke ++ Trump verklagt Ex-Anwalt Cohen auf 500 Millionen Dollar ++ Sudan – Mindestens 24 Tote bei Zusammenstößen in sudanesischer Krisenregion Darfur ++ Russland verlängert Beteiligung an Internationaler Raumstation ISS bis 2028 ++ EU-Parlament – Abgesetzte Vizepräsidentin Kaili kommt aus dem Gefängnis frei ++ Lindner bedauert Absage an Reservebetrieb von drei AKWs ++ Grüne und „Fridays for Future“ distanzieren sich von Protestformen der „Letzten Generation“ ++ Cum-Ex-Skandal – Gericht lässt Anklage gegen ehemaligen Warburg-Chef zu ++ Wetter – Im Westen Schauer, im Osten heiter, 7 bis 14 Grad.

++ Im Februar 2023 waren aber noch immer 778.000 offene Stellen gemeldet, 44.000 weniger als vor einem Jahr. Die reale Arbeitslosenquote liegt damit bei 38,8 Prozent!

• Russland kündigt Ermittlungen wegen Enthauptungsvideo an.

++ Chinas Exporte sind im März unerwartet stark gestiegen. Die Ausfuhren schnellten im vergangenen Monat in Dollar berechnet um 14,8 Prozent im Vergleich zum Vorjahreszeitraum in die Höhe, wie die Zollbehörde in Peking heute berichtete.

CNN-News (Fake News)

• Russland meldet Einkesselung ukrainischer Truppen in Bachmut, Ukraine widerspricht.

++ Dokument: Heftiger Streit zwischen Schoigu und Prigoschin

++ Mitarbeiter von Militärbasis soll für Leak von Geheimdokumenten verantwortlich sein ++

++ Andrej Medwedew ein russischer Ex-Söldner habe zufolge frühere Kameraden als Täter identifiziert. Man habe Andrej Medwedew, der vor Monaten nach Norwegen geflohen war und derzeit in Schweden inhaftiert ist, das Videomaterial zukommen lassen, sagte der Gründer der russischen Bürgerrechtsorganisation Gulagu.net, Wladimir Ossetschkin, in einem Interview.

++ Ukrainische Streitkräfte beschießen Krankenhaus in Swatowo mit HIMARS-Raketen.

++ Datenleck bei US-Geheimdokumenten – FBI nimmt Verdächtigen fest.

Netzfund

31.03.2023 – Die schwache Konjunktur hinterlässt Spuren. Die Frühjahrsbelebung bleibt aus, sagte die Vorstandsvorsitzende der Bundesagentur für Arbeit (BA), Andrea Nahles.

„Die Ossis werden nie Demokraten. Vielleicht sollte man aus der ehemaligen DDR eine Agrar- und Produktion-Zone mit Einheitslohn machen.“ Springer-Chef Döpfner.

„Die Analyse der identifizierten Computerbedrohungen hat Beweise für die Nutzung des ukrainischen Territoriums durch die USA und die NATO-Länder erbracht, um massive Computerangriffe auf zivile Einrichtungen in Russland durchzuführen. Gegenwärtig wird die ukrainische Netzinfrastruktur von offensiven Cyber-Operationseinheiten westlicher Länder genutzt, was ihnen den verdeckten Einsatz neuartiger Cyberwaffen ermöglicht.“

Seit Anfang 2022 haben Experten mehr als 5.000 Hackerangriffe auf Russlands kritische Infrastruktur registriert.

Als Unterzeichner des Römischen Statuts von 2002 ist Südafrika verpflichtet, den Haftbefehl des IStGH gegen den russischen Präsidenten Wladimir Putin zu vollstrecken. Das Land ist jedoch auch Gastgeber des diesjährigen BRICS-Gipfels, bei dem die Staats- und Regierungschefs der größten Schwellenländer der Welt, Brasilien, Russland, Indien, China und Südafrika, zusammentreffen werden.

Sport

Wetter

Unterhaltung

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Rutte unterstützt Macron – Er will Verbündeter, kein Vasall der USA sein!

Der französische Präsident Emmanuel Macron hat zum Taiwan-Konflikt die geschlossene Haltung Frankreichs und Europas in Amsterdam wiederholt.

Der niederländische Premier Mark Rutte stimmte Macron in seiner Forderung nach mehr strategischer Souveränität Europas zu. „Europa muss nicht Spielfeld sein, sondern Spieler“, weniger abhängig werden unter anderem von China, wenn es um Grundstoffe und hochwertige Technologie gehe, es müsse auch geopolitisch eine deutliche Stimme bekommen, gerade im Blick auf die grünen und digitalen Ziele Europas. Rutte bestätigte aber zugleich, dass dies keine Schwächung des Bündnisses mit den USA sei. Europa sei zuverlässiger und fester Verbündeter der USA. Das transatlantische Band ist essenziell.

Nachrichten

Haus & Grund schlägt Alarm – Verkaufswelle privater Vermieter vorprogrammiert

Große Mehrheit gegen Atomausstieg – Nur 28 % dafür.

• Ein Liter Benzin kostet 1,82 Euro pro Liter.

• 89 Prozent der Gesamtbevölkerung fordert konsequente Abschiebungen für Flüchtlinge ohne Aufenthaltsrecht.

• Der Drahtzieher des Jemen-Kriegs – USA plädieren auf einmal für Ende des Konflikts. Saudi-Arabien und Iran treiben Annäherung voran und wollen den Krieg in Jemen beenden.

Die FPÖ bei fast 30 Prozent – Die stärkste politische Kraft in Österreich.

Wegen hoher Migrationszahlen Italien ruft den Notstand aus.

• Die Legalisierung von Cannabis kommt – Lauterbach.

• Kopf mit Messer abgeschnitten Kreml zweifelt an Echtheit von „entsetzlichem Video“.

Selenskyj – „das Land in einem Stadium des Krieges befinde, in dem es für unsere Gesellschaft und unsere Partner wichtig ist, das Gefühl für den Weg, den wir überwinden müssen, nicht zu verlieren.“

„Zwischen den Freunden“

• Amerika bespitzelt Selenskyj. Wer hätte es gedacht, dass die USA nicht nur Feinde, sondern auch Freunde ausspionieren? Obama ließ schon mal Merkel auspionieren, 2010.

Frankreich blockiert EU-Beschluss über Munitionslieferungen an die Ukraine.

Russland – Wehrpflichtige können Einberufungsbescheide auf elektronischem Wege erhalten. Wehrdienstverweigerer kein Auto fahren oder Immobilien kaufen ++ Taiwanstreit-Mützenich hält Macrons Aussagen für richtig ++ Ausbildung – Viele Neuverträge in Handel und Industrie aber im Handwerk nicht, 2,3 Prozent weniger ++ Cannabis – Legalisierung zunächst vor allem im privaten Bereich, 25 Gramm erlaubt ++ Galeria Karstadt Kaufhof – Verdi ruft zu weiteren Warnstreiks in Filialen auf ++ Biden in Belfast/Nordirland eingetroffen ++ USA verstärken Präsenz auf Philippinen ++ Moskau meldet Test einer Atom-Interkontinentalrakete ++ Kremlgegner Nawalny offenbar erneut schwer erkrankt ++ „Pro-palästinensische“ Kundgebung gegen Israel in Berlin geplant ++ Macron wirbt für weniger Abhängigkeit von USA und China ++ Klimaaktivisten – Italiens Regierung geht härter gegen Vandalismus an Kulturgütern vor ++ Jeder fünfte US-Bürger hat ein Familienmitglied durch Waffengewalt verloren ++ Mehrere Tote bei Kämpfen zwischen Armenien und Aserbaidschan ++ IWF-Prognose – Weltwirtschaft in „riskanter Phase“ ++ Ungarn schließt Zusatzabkommen über russische Gaslieferungen ++ Erdogan verspricht zum Wahlkampfauftakt Lohnerhöhungen ++ Wetter – Nur im Osten trocken, kühl.

• Russische Hacker attackieren Sicherheitskameras in ukrainischen Cafés.

„Fachkräftemangel“ – Immer weniger Auzusbildende im Handwerk. 🤔🫣

CNN-News (Fake News)

++ Der Ministerpräsident der Ukraine Denis Schmygal – „Kiew werde eine Gegenoffensive erst dann beginnen, wenn es darauf hundertprozentig vorbereitet sei. In diesem Zusammenhang spürt die Ukraine keinen Druck von westlichen Verbündeten.“

++ Serbien offenbar zu Waffenlieferungen an Ukraine bereit

++ USA verstärken Präsenz – mehr „Militärhilfe“ für Philippinen. P.S. Das Land ist seit 1898 von USA besetzt. Zahl der Amerikaner bis 250.000, Zahl der US-Streitkräfte unbekannt.

++ Chinas Cosco-Einstieg am Hamburger Hafen gefährdet angeblich die Sicherheit in Deutschland.

++ Selenskij wurde doch nicht abgehört.

Prorussische Telegram-Kanäle verbreiten ein brutales Video

Der ukrainische Präsident Selenskyj fordert die Welt zu Reaktionen auf ein veröffentlichtes Video der mutmaßlichen Enthauptung eines ukrainischen Kriegsgefangenen auf. „Das ist ein Video von Russland, wie es ist“, unterstreicht der Staatschef in einer Videobotschaft. Es handle sich weder um einen Unfall, noch um einen Einzelfall. Der Terror müsse verlieren. Niemand würde es verstehen, wenn die Staatsführer nicht auf das Video reagierten. „Es muss jetzt gehandelt werden!“

++ CIA – Russland droht zu einer „Wirtschaftskolonie Chinas“ zu werden

Netzfund

US-Senatoren wie Floridas Republikaner Marco Rubio drohen schon, wenn Europa den Vereinigten Staaten im Fall eines China-Konflikts über Taiwan nicht beistehen wollten, müssten die Amis Europa auch nicht mehr bei der Verteidigung der demokratischen Ukraine helfen. 

++ Dutzende Freiwillige aus baltischen Staaten kämpfen im Gebiet Saporoschje für russische Seite.

++ Russlands Verteidigungsministerium hat die Schaffung von Gruppen zur Bekämpfung der westlichen Panzer angekündigt.

Streitkräfte der Vereinigten Staaten

Die Streitkräfte der Vereinigten Staaten (offizielle englische Bezeichnung: United States Armed Forces, inoffiziell meist US Military) sind das Militär der Vereinigten Staaten von Amerika, ein zentrales Instrument der Außenpolitik der Vereinigten Staaten und für die Hegemonialstellung des Landes von entscheidender Bedeutung. Sie bestehen aus den sechs Teilstreitkräften: US Army, US Air Force, US Navy, US Marine Corps, US Coast Guard und US Space Force. Insgesamt sind sie seit Jahrzehnten die bestausgestattete und personell die drittgrößte Militärmacht der Welt (Stand: 2022).

1,4 Millionen aktiven Soldaten, 860.000 Reservisten und 750.000 zivile Mitarbeiter

Die sechs Teilstreitkräfte bestehen aus ca. 1,4 Millionen aktiven Soldaten und knapp 860.000 Reservisten, die im Kriegsfall um die paramilitärisch ausgerichtete Küstenwache (US Coast Guard) und Nationalgarde ergänzt werden. Zusätzlich verfügen sie über etwa 750.000 zivile Mitarbeiter (Stand: September 2019). Oberbefehlshaber ist der Präsident der Vereinigten Staaten, während die zwei Kammern im Kongress die demokratische Kontrolle ausüben. Die älteste Teilstreitkraft ist das Heer, welches 1775 gegründet wurde, die jüngste sind die 2019 gegründeten Weltraumstreitkräfte. Neben diesen Streitkräften haben einige Bundesstaaten auch eigene Militäreinheiten gegründet, die sogenannten Staatsgarden, die dem jeweiligen Gouverneur unterstellt sind.

Nach weitläufiger Fremdeinschätzung, amerikanischer Eigendarstellung und politikwissenschaftlichem Konsens sind die Streitkräfte der USA die schlagkräftigsten der Welt. Diese Schlagkraft fußt auf dem mit Abstand und anhaltend größten Militärbudget der Welt, aus dem die umfangreichsten Anteile in Aufklärung, Informationsfluss, Vernetzung, Ausrüstung und Forschung fließen.

Der Etat 768,2 Milliarden US-Dollar

Der Etat liegt im Haushaltsjahr 2022 bei 768,2 Milliarden US-Dollar für Kernaufgaben, die Wartung der Kernwaffen und weitere Ausgaben. Hinzu kommen 284,5 Milliarden US-Dollar für die Betreuung von Veteranen. Technische Innovationen und Personalentwicklungsmaßnahmen im Militär der Vereinigten Staaten sind für die Partner in der NATO, deren führendes Mitglied die Vereinigten Staaten sind, und andere Verbündete wegweisend.

Organisatorisch durchliefen die Streitkräfte eine Wandlung von einem lokalisierten Milizwesen nach englischem Vorbild, das sich über wiederkehrende Instanzen der Wehrpflicht zu einer Berufsarmee zentralisierte, und weisen heute Merkmale all dieser drei Rekrutierungsmethoden auf. Die Stärke des Militärs der Vereinigten Staaten orientiert sich seit jeher an der Bedeutung, die sich die Vereinigten Staaten außenpolitisch beimessen, sodass Streitkräfte und Diplomatie eine parallele Entwicklung durchliefen.

Dutzende Interventionen im Ausland

So war das Militär sowohl durch Dutzende Interventionen im Ausland als auch durch seine abschreckende Wirkung nach außen hin für den Aufstieg des Landes zur Supermacht und für den Erhalt dieses Status über den Kalten Krieg hinaus mitverantwortlich. Neben dem weltweiten Zerfall staatlicher Strukturen hat der militärische Vorsprung der Vereinigten Staaten das Auftreten asymmetrischer Kampfformen begünstigt, die die US-Streitkräfte vor strategische Herausforderungen stellen. (Wiki)

Zunächst ein Wort zu dem, was Präsidentin, Tsai bei ihrem Besuch beim laut Verfassung dritthöchsten Beamten in den USA gesagt hat. „Es ist kein Geheimnis, dass heute der Frieden, den wir bewahrt haben, und die Demokratie, an deren Aufbau wir hart gearbeitet haben, vor beispiellosen Herausforderungen stehen“, sagte sie während einer gemeinsamen Erklärung mit McCarthy gegenüber der Presse. „Wir befinden uns wieder einmal in einer Welt, in der die Demokratie bedroht ist und die Dringlichkeit, das Leuchtfeuer der Freiheit am Leuchten zu halten, nicht unterschätzt werden darf.“

Das Ironische an dieser Aussage ist, dass ihre Partei – die Demokratische Fortschrittspartei (DPP) – bei den letzten Kommunalwahlen in Taiwan im November letzten Jahres so stark verlor, dass sie als Parteivorsitzende zurücktreten musste. Es war das schlechteste Wahlergebnis in der Geschichte dieser Partei, die Tsai und ihre Kollegen aufgrund ziemlich derselben Rhetorik erlitten haben, wie diejenige, die sie nun in Kalifornien verwendete.

US-Schwimmerin Riley Gaines kritisiert öffentlich Trans-Frauen im Sport und wird dafür von LGBTQ-Aktivisten gejagt und geprügelt: Die Medien schweigen, Donald Trump setzt sich für sie ein.

Sport

Manchester City – FC Bayern 3:0. Champions League, Viertelfinale.

Benfica Lisabon – Inter Mailand 0:2

Real Madrid – FC Chelsea 2:0

AC Mailand – SSC Neapel 1:0

Wetter

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