Jagdflugzeuge sollen Selenskyjs Flug nach Deutschland sichern

Jagdflugzeuge sollen Selenskyjs Flug am Sonntag nach Deutschland sichern

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hält Bemühungen des Vatikans für einen Friedensdialog mit Russland für wenig erfolgversprechend. „Bei allem Respekt für den Papst: Die Sache ist die, dass wir keine Vermittler brauchen zwischen der Ukraine und Putin, der unsere Gebiete besetzt hat.

Selenskyj fordert von Papst Verurteilung russischer Verbrechen in der Ukraine ohne Erfolg.

Nachrichten

Melnyk – Berlin bremst NATO-Beitritt der Ukraine +++

Der angekündigte 50-stündige Warnstreik bei der Deutschen Bahn ist abgewendet.

Aiwanger mit 95 Prozent als Freie-Wähler-Landeschef in Bayern bestätigt.

Wirtschaftsstaatssekretär Graichen steht wegen seiner Rolle in der Trauzeugenaffäre massiv in der Kritik. Die Berliner Staatsanwaltschaft sieht aber keinen Verdacht auf strafbare Handlung – und leitet keine Ermittlungen ein.

Die EU-Außenminister beraten in Stockholm über mögliche Maßnahmen gegen Unternehmen, die die europäischen Sanktionen gegen Russland unterlaufen.

Die SPD hat Forderungen nach einer Verschiebung der umstrittenen neuen Regeln zum Heizungstausch zurückgewiesen.

Selenskyj kommt am Sonntag nach Berlin und bekommt Karlspreis.

Ukraine bekommt aus Deutschland weitere Waffen im Wert von rund 2,7 Milliarden Euro.

Im Streit um mögliche Waffenlieferungen an Russland hat Südafrika den US-Botschafter ins Außenministerium einbestellt. Der Botschafter Reuben Brigety habe in dem Gespräch „eingeräumt“, dass er mit seinen Äußerungen „eine Grenze überschritten“ habe, und sich aufrichtig bei der Regierung und der Bevölkerung Südafrikas entschuldigt, teilt das Ministerium mit. Südafrika sei weltweit für seine strengen Regeln für Rüstungsgeschäfte bekannt.

Das polnische Verteidigungsministerium hat in seinem Luftraum einen aus Belarus kommenden mutmaßlichen Ballon zur Überwachung aufgespürt.

Treffen zwischen Selenskij und dem Papst – das erste seit dem Jahr 2020. Das Treffen 40 Minuten und betraf die humanitäre und politische Lage in der Ukraine.

Selenskyj lehnt Friedensverhandlungen mit Putin ab. „Putin tötet nur. Wir brauchen keine Mediation mit ihm“, sagt er im italienischen Fernsehen nach einer Audienz beim Papst.

Erstmals ist ein hochrangiger orthodoxer Geistlicher in der Ukraine zu einer Gefängnisstrafe verurteilt worden. Ein Gericht befand Metropolit Josef von der Ukrainischen Orthodoxen Kirche (UOK) schuldig, pro-russische Propaganda betrieben und interreligiöse Feindschaft zugunsten Moskaus geschürt zu haben.

Auf einer Kundgebung in Istanbul behauptete Präsident Erdogan am Abend, die USA hätten den Befehl gegeben, ihn zu stürzen.

CNN-News (Fake News)

Rückzug russischer Truppenteile aus Bachmut war chaotisch.

Netzfund

Arbeitsminister Heil sagte der Zeitung „Rheinische Post“ aus Düsseldorf, die wirtschaftliche Entwicklung und die Lage auf dem Arbeitsmarkt seien derzeit besser als man es im Herbst erwartet habe. Deshalb ende der vereinfachte Zugang zum Kurzarbeitergeld im kommenden Monat. Der SPD-Politiker fügte hinzu, von 2020 bis 2022 habe der Staat während der Corona-Pandemie die enorme Summe von insgesamt 45,5 Milliarden Euro für Kurzarbeitergeld ausgegeben.

Friseurin bekommt nach 40 Jahren Arbeit 513 Euro Rente. Ein Syrer mit 2 Ehefrauen und 7 Kindern bekommt 3890,- Euro für Nichtstun!

Der stellvertretende CDU/CSU-Fraktionsvorsitzende Johann Wadephul plädiert dafür, der Ukraine den Einsatz deutscher Waffen auch gegen Ziele auf russischem Territorium zu erlauben. „Weder völkerrechtlich noch politisch gibt es eine Begründung dafür, warum die Ukraine nicht auch Ziele in Russland angreifen darf“, sagte der Außenpolitiker dem Berliner „Tagesspiegel“

Kaminöfen und andere Holzheizungen stoßen in Deutschland so viel Feinstaub aus wie der Straßenverkehr. Das Umweltbundesamt will ihre Nutzung stark begrenzen. Waldbesitzer fürchten um ihre Existenz.

Bundeswehr will Tiger-Kampfhubschrauber bis 2038 ersetzen

Das Verteidigungsministerium bestätigte einen entsprechenden Medienbericht und begründete die Entscheidung mit Kosten und Risiken. Der mit Frankreich entwickelte Hubschrauber gilt als pannenanfällig. Früheren Angaben zufolge waren im April des vergangenen Jahres nur noch neun von 51 Maschinen der Bundeswehr einsatzbereit. Die Kampfhubschrauber sollen schrittweise außer Dienst gestellt und spätestens 2038 nicht mehr genutzt werden. Als Alternative könnten leichtere Hubschrauber angeschafft werden, die ursprünglich für zivile Zwecke konzipiert und dann fürs Militär weiterentwickelt wurden, heißt es.