Putin – USA stecken hinter der Sprengung von Nord Stream!
USA und Großbritannien sind die Täter

Nachrichten
Putin – Zusammenarbeit – ja, aber kein Militärbündnis mit China!
- Bund verliert durch Galeria-Rettung viel Geld, 680 Mio. Euro.
Deutschlands Wirtschaft steuert auf Zusammenbruch zu!
Bundeswehr, Ukraine, Wohnungsbau, Infrastruktur, Klimaziele, Inflation, Arbeitslosigkeit, Migration, Bankzinsen – auf den Staat kommen gigantische Kosten zu.
- Die Stadt Dortmund darf dem Schweizer Historiker Daniele Ganser einen Vortrag zur Geschichte des Kriegsausbruchs in der Ukraine nicht verbieten. Das hat in letzter Instanz das Oberverwaltungsgericht (OVG) Nordrhein-Westfalen entschieden.

- Der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell bezeichnet die von Russland angekündigte Stationierung von Atomwaffen in Belarus als „unverantwortliche Eskalation und Bedrohung der europäischen Sicherheit“
Kriminalität ufert aus – Alarmierende Zahlen
- Insgesamt wurden letztes Jahr 2,093 Millionen Tatverdächtige ermittelt, das sind 10,7 Prozent mehr als im Jahr 2021. Davon hatten 783.876 nicht die deutsche Staatsbürgerschaft (Anstieg um 22,6 Prozent). Darunter sind 310.062 Zuwanderer mit dem Status „Asylbewerber“, „Schutzberechtigte“, „unerlaubt aufhältig“ und „geduldet“. In dieser Gruppe nahm der Anteil mit 35 Prozent über ein Drittel zu.
Atomwaffen in Weißrussland – Bundesregierung wirft Putin „nukleare Einschüchterung“ vor ++ Kriminalität steigt wieder an ++ Finanzminister, Lindner will KfZ-Steuerreform ++ Scholz warnt vor einem Jahrzehnt des Lehrermangels in Deutschland
++ Honduras bricht Beziehungen zu Taiwan ab ++ „Earth Hour – „Zahlreiche Wahrzeichen weltweit in Dunkelheit getaucht ++ Asteroid 2023 DZ2 fliegt nahe an Erde vorbei ++ Bis Oktober gilt wieder die Sommerzeit ++ IAEA-Chef besucht erneut ukrainisches AKW in Saporischschja ++ Warnstreiks ab Montag in Deutschland ++ Bundesbildungsministerin Stark-Watzinger will Lehrkräftemangel mit „gewissem Pragmatismus“ begegnen ++ Wetter – Wechselhaft mit Dauerregen ++
- Dr. Gunter Frank – „Das Staatsverbrechen“. Eine Abrechnung mit der Corona-Zeit.

- Russland bekommt neue Drohnen aus Iran.
- Ukrainischer Botschafter, Makeiev – „Ich verstehe, dass sehr viele Deutsche einfach für Frieden sind. Aber Frieden muss jetzt erkämpft werden, das ist die Realität im Jahr 2023.“
- „Putins Panzer-Ansage bezweifeln selbst russische Experten“ – ntv-Reporter, Munz. Putin hat 1600 neue Kampfpanzer für die russische Armee versprochen.

- In Kirejewsk, 220 km südlich von Moskau hat eine ukrainische Drohne explodiert.
- Covid-Impfschäden sollen sich leichter melden lassen.
CNN-News (Fake News)
„Die Russen sehr schwere Verluste erleiden, Ukraine selbst aber nur geringe“
- Die ukrainische Armee hat nach eigenen Angaben gestern mehr als 85 und heute 50 russische Angriffe zurückgeschlagen.
- Die militärische Lage Russlands im Ukraine-Krieg „ist ganz mies“.
- Den Russen geht die Puste aus, Selenskyj.
- Atomwaffen für Weißrussland – Ukraine sieht Putin von Angst getrieben.



Moskau braucht neue Soldaten. Wo Prämien nicht helfen, werden junge Wehrdienstleistende zur Unterschrift genötigt. Experten sind skeptisch, dass das den Kriegsverlauf entscheidend beeinflusst.
Netzfund
Jeweils um 20.30 Uhr wurde für eine Stunde das Licht ausgeschaltet. Berühmte Sehenswürdigkeit blieben unbeleuchtet – darunter das Brandenburger Tor, das Kolosseum in Rom, die Christusstatue in Rio de Janeiro, das Empire State Building in New York und die Harbour Bridge in Sydney.
Die Aktion geht auf eine Initiative der Umweltschutzorganisation WWF zurück und fand zum 17. Mal statt.

Die deutsche Ausgabe der Epoch Times rangiert dabei auf Platz eins der Unseriösesten. Nur 27,5 von möglichen 100 Punkten vergab das NewsGuard-Team. Spiegel und Tagesschau Online erhielten wohl die best Platzierung.

Warum Deutschland keine Verfassung habe
Die selbst ernannten „Reichsbürger“ sind eine aktive deutsche Bewegung, die aus uneinheitlichen Gruppen und Einzelpersonen besteht. Die „Reichsbürger“ glauben, das Dritte Reich bestehe mit den Grenzen von 1937 fort. Sie erkennen die Bundesrepublik Deutschland (BRD) nicht als Staat an. Außerdem behaupten sie, die BRD sei illegal entstanden. Sie sei ein Konstrukt einer „jüdisch-freimaurerischen“ Verschwörung. Deutschen Behörden und Gerichten sprechen „Reichsbürger“ die Legitimität ab. Steuern und staatliche Abgaben sind aus ihrer Sicht auch illegal. Sie argumentieren oft damit, dass die BRD keine Verfassung habe, sondern „nur“ ein Grundgesetz.
Zum Spektrum gehören unterschiedliche Menschen, von Esoterikern über Verschwörungstheoretiker bis hin zu rechtsextremistischen Gewalttätern. Teils gelten die Gruppen als untereinander zerstritten, jedoch haben sich einige „Reichsbürger“ auch zu sogenannten Reichsregierungen zusammengeschlossen.
Die „Reichsbürger“ haben eine eigene Währung
„Reichsbürger“ gründen eigene Regierungen oder Monarchien mit Reichskanzlern oder Königen. In dieser Parallelwelt ignorieren sie Steuerbescheide, Strafzettel und andere amtliche Mitteilungen. Personalausweise oder Pässe geben sie zurück oder werfen diese in den Müll. Sie erkennen nur die eigenen Reichsausweise an, die so nicht existieren und nicht anerkannt sind. Es handelt sich somit um Fantasieausweise. Die „Reichsbürger“ haben außerdem eine eigene Währung. Anfang des Jahres hieß es laut Verfassungsschutz, dass eine Gruppe innerhalb der Szene den Aufbau einer eigenen Armee plane. Am Wochenende gingen Ermittler bei Razzien genau diesem Verdacht nach, durchsuchten zahlreiche Objekte.
„Reichsbürger“ gründen eigene Regierungen oder Monarchien mit Reichskanzlern oder Königen. In dieser Parallelwelt ignorieren sie Steuerbescheide, Strafzettel und andere amtliche Mitteilungen. Personalausweise oder Pässe geben sie zurück oder werfen diese in den Müll. Sie erkennen nur die eigenen Reichsausweise an, die so nicht existieren und nicht anerkannt sind. Es handelt sich somit um Fantasieausweise. Die „Reichsbürger“ haben außerdem eine eigene Währung. Anfang des Jahres hieß es laut Verfassungsschutz, dass eine Gruppe innerhalb der Szene den Aufbau einer eigenen Armee plane. Am Wochenende gingen Ermittler bei Razzien genau diesem Verdacht nach, durchsuchten zahlreiche Objekte.
Im vergangenen Jahr ist einem Bericht zufolge die Zahl der „Reichsbürger“ um 50 Prozent gestiegen. Die Landesämter für Verfassungsschutz gehen inzwischen von rund 16.500 „Reichsbürgern“ aus (Verfassungsschutzbericht 2017). Die meisten von ihnen leben in Bayern. Der Anstieg der „Reichsbürger“-Zahl geht allerdings vor allem auf die wachsende Ermittlungstätigkeit in diesem Bereich zurück.
Warten auf Tag X
Der Fall des „Reichsbürgers“ Wolfgang P., der 2016 einen Polizisten im mittelfränkischen Georgensgmünd tötete, zeigte das Gefahrenpotenzial der Bewegung. Der Beamte sollte Waffen im Haus des „Reichsbürgers“ beschlagnahmen und wurde dabei von diesem erschossen. Sicherheitsexperten zufolge verfügen mehr als 1.000 „Reichsbürger“ über einen Waffenschein. In Berlin lagerte ein Anhänger Chemikalien, die zur Herstellung von Sprengstoff geeignet waren. Laut Verfassungsschutzämtern bereite sich die Gruppe auf den Tag X vor, wobei unklar sei, um welches Datum es sich handelt.
Ermittler durchsuchen immer wieder Häuser und Wohnungen von Anhängern der Bewegung. In Bayern kam es laut Innenministerium zu 80 Razzien und 15 Festnahmen. Viele „Reichsbürger“ gelten als Gefahr für die Sicherheit und werden vom Verfassungsschutz beobachtet.

Starlink gefährliches netzwerk
Ein Soldat mit dem Rufzeichen „Boris“ sagte den Militärexperten, dass die Nutzung der Bodenterminals mittlerweile ein zweischneidiges Schwert sei: Einerseits sei die Verbindung sehr mobil und gleichzeitig schnell, andererseits hätten die Russen gelernt, die Empfangsstationen in Windeseile zu lokalisieren, sobald sie funken.
Was steckt hinter dieser Erlahmung? Können die Kontrahenten nicht mehr, oder wollen sie nicht? Die Antwort lautet: beides stimmt. In der ersten Kriegsphase musste Russland lernen, dass in dem weitgehend zersiedelten Gebiet der Ukraine tiefe Durchbrüche keine Entscheidung erzwingen können. Wenn der Gegner die Angriffstruppen passieren lässt, sich aber in Städten und ausgebauten Stellungen festsetzt und von dort aus die rückwärtigen Linien der Invasoren attackiert. Diese Lektion haben die Russen gelernt und anders als vorhergesagt, den gleichen Fehler nicht zum zweiten Mal gemacht.
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Eine Kältewelle mit Schnee, Graupel und Frost kommt auf Deutschland zu



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